Inhalte http://relaunch.mv.liberale.de Thu, 17 May 2012 05:26:27 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://relaunch.mv.liberale.de/War-das-alles-Frau-Kuder/730c1129i1p/index.html PM der Fraktion FDP/Bürger für Stralsund im Kreistag Vorpommern-Rügen: Am Freitag gab die Justizministerin Frau Kuder bekannt, dass bei der Neustrukturierung der Amtsgerichte unseres Landes zehn Standorte erhalten bleiben sollen. Dazu bemerkt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion FDP/Bürger für Stralsund Uwe Ahlers: „Der Berg kreiste und gebar eine Maus. So stellt sich mir die Sachlage dar. Seit den von uns mitgetragenen Protesten gegen willkürliches Schließen von Amtsgerichten in den Flächen unseres Landes hat sich doch eigentlich nichts geändert. Scheibchenweise wird von der Justizministerin versucht, den Aufschrei der Bevölkerung ins Leere laufen zu lassen. Es werden jetzt zwei Standorte mehr belassen. Halten die Proteste an wird man sicherlich noch ein bis zwei Standorte obendrauf legen. Effizienzfragen werden vorsichtshalber gar nicht erst gestellt. Konkrete Standortanalysen als fundamentale Entscheidungshilfen sind offensichtlich nicht erwünscht. Doch das ist es nicht, was zu einem, zielführenden und zukunftsorientierten Praxismodel führen kann.“ In einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ist es wichtig, dass die Amtsgerichte nahe der Bevölkerung angesiedelt sind. Es kann und darf nicht sein, dass bei kleinsten Streitigkeiten große Teile der Bevölkerung einen Fahrweg von mehreren Stunden auf sich nehmen müssen. Das ist keine bürgernahe Verwaltung! Deshalb wird die Fraktion FDP/Bürger für Stralsund im Kreistag Vorpommern-Rügen bis zum Abschluss der Neustrukturierung der Amtsgerichte mit vielen anderen Teilen der Bevölkerung darum kämpfen, dass es keine unausgeglichene neue Struktur der Amtsgerichte geben wird. Keine Einsparung von Amtsgerichten gegen den Willen der mündigen Bürger! gez. Uwe Ahlers, Fraktionsvorsitzender der Fraktion FDP/Bürger für Stralsund Wed, 09 May 2012 13:16:36 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/War-das-alles-Frau-Kuder/730c1129i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/FDP-Schwerin-fordert-Buergerbeteiligung/723c1122i1p/index.html Der FDP-Kreisvorstand tagte am Mittwoch im Technologie- und Gewerbezentrum e.V. (TGZ) in der Hagenower Straße. Der Geschäftsführer des TGZ, Klaus Seehase, stellte der FDP Schwerin die Entwicklung des Technologiezentrums und seine Bedeutung für die Ansiedlung von Hightech Unternehmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region vor. Der Kreisvorstand zeigte sich beeindruckt von der positiven Entwicklung des Inkubators für junge technologieorientierte Unternehmen auf dem Gelände des Zentrums. Fri, 04 May 2012 07:38:25 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/FDP-Schwerin-fordert-Buergerbeteiligung/723c1122i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Mitglieder-der-FDP-Kreisverbaende-Ludwigslust-und-Parchim-stimmen-fuer-Kreisverbandsfusion/721c1117i1p/index.html Zu den Ergebnissen des Kreisparteitags der FDP Ludwigslust erklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag Ludwigslust-Parchim Thomas HELDBERG:In Redefin kamen die Liberalen aus dem Altkreis Ludwigslust zu ihrem letzten Kreisparteitag zusammen, denn sie beschlossen mit nur einer Gegenstimme die Fusion mit dem FDP-Kreisverband Parchim. Die Gegenstimme von Sybill Moß aus Wittenburg war dabei kein Votum gegen die Fusionspläne, sondern Ausdruck ihrer Zufriedenheit mit der aktuellen politischen Arbeit des Kreisvorstandes und der kommunalenVertreter der FDP, welche aus ihrer Sicht keiner Änderungen bedarf. Auch der Kreisverband Parchim stimmte auf seinem Kreisparteitag der Fusion zu, so dass in Kürze der gemeinsame Kreisverband gegründet werden kann. Wed, 02 May 2012 07:12:11 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Mitglieder-der-FDP-Kreisverbaende-Ludwigslust-und-Parchim-stimmen-fuer-Kreisverbandsfusion/721c1117i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Die-EU-ist-keine-einsame-Insel/714c1109i1p/index.html Brüssel, 24.4.2012 - Die EU-Kommission plant eine Lockerung des strikten Verbots, Lebensmittel in die EU zu importieren, die gentechnisch verändertes (gv-) Material enthalten, das in der EU nicht genehmigt ist. Die Abkehr von der sogenannten Nulltoleranz-Politik würde bedeuten, dass Spuren von gv-Komponenten akzeptiert werden, sofern sie nicht mehr als 0,1% des Erzeugnisses ausmachen. Darüber hinaus muss die gv-Pflanze in mindestens einem Erzeugerland genehmigt und ein Antrag auf Zulassung in der EU gestellt sein.   Wed, 25 Apr 2012 06:34:12 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Die-EU-ist-keine-einsame-Insel/714c1109i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Diskussionsveranstaltung-Bildungsbuendnisse-vor-Ort/713c1108i1p/index.html Auf Einladung der FDP Nordwestmecklenburg fand Mitte April in Bad Kleinen eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bildungsbündnisse vor Ort“ mit dem bildungspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt, statt. Aus der Region waren zahlreiche Gäste aus der Kommunalvertretung und Vertreter der ansässigen Bildungs- und Sozialeinrichtungen (u.a. Schule, Kita, Jugendclub und Schulförderverein) anwesend. Von Seiten der Landes-FDP nahmen mehrere Landesvorstandsmitglieder die Gelegenheit wahr, sich über Möglichkeiten für regionale Bildungsbündnisse aktuell zu informieren. Die Veranstaltung wurde durch den Bad Kleiner Bürgermeister Hans Kreher (FDP) moderiert. Grundlage der Veranstaltung bildete das schlechte Abschneiden der im Herbst 2011 von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie „Deutscher Lernatlas 2011“ in dem die Region Wismar/ Nordwestmecklenburg den vorletzten Platz im Ränking belegte. Auf Initiative der Kreistagsfraktion FDP/LuL wurde der Landkreis bereits beauftragt, sich mit der Studie auseinanderzusetzen und Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden zu ziehen. Im Ergebnis dieser Initiative wurde die Landrätin aufgefordert, gemeinsam mit Bildungsminister Brodkorb und der Bertelsmann-Stiftung zu einer Diskussionsveranstaltung einzuladen. Tue, 24 Apr 2012 12:28:33 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Diskussionsveranstaltung-Bildungsbuendnisse-vor-Ort/713c1108i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Vollmitgliedschaft-zur-Metropolregion-Hamburg-endlich-erreicht-Dank-der-FDP-an-Verwaltung-und-Landrat/711c1103i1p/index.html Zur feierlichen Aufnahme des Landkreises Ludwigslust-Parchim indie Metropolregion Hamburg am 20. April erklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der FDP-Fraktion im KreistagLudwigslust-Parchim Thomas HELDBERG: Nach fast zehn Jahren wachsender Zusammenarbeit des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit der Metropolregion Hamburg wird am Freitag in einem festlichen Akt und der Unterzeichnung eines Verwaltungs-abkommens das letzte Kapitel auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft geschrieben. Dass zu diesem großen Erfolg für unsere Region gekommen ist, ist aus unserer Sicht neben der Unterstützung des Kreistages vor allem auf das große Engagement der Verwaltung insbesondere des Landrates zurückzuführen. Auch der Landtag und die Landesregierung haben das Anliegen intensiv unterstützt. Die FDP spricht deshalb allen Beteiligten an diesem Meilenstein norddeutscher Zusammenarbeit Ihren herzlichen Dank aus. Thu, 19 Apr 2012 06:29:02 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Vollmitgliedschaft-zur-Metropolregion-Hamburg-endlich-erreicht-Dank-der-FDP-an-Verwaltung-und-Landrat/711c1103i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Illusionen-und-Wirklichkeit-der-Linken/704c1088i1p/index.html Obwohl die Stadtvertretung im Dezember 2011, also vor vier Mona-ten, die Stadtverwaltung, unter Leitung der Oberbürgermeisterin Gramkow, beauftragt hat, neue Verträge mit den Trägern der Ju-gendarbeit in der Stadt Schwerin ab zu schließen, ist bis heute nichts passiert. Die Partei Die Linke fordert auf Bundes- und Landesebene Mindestlöhne für alle Beschäftigten, Zahlung nach Tariflöhnen, die Oberbür-germeisterin Gramkow demonstriert mit den Gewerkschaften für höhere Löhne im öffentlichen Dienst, gegen sich selbst als Arbeitgeberin der öffentlich Bediensteten! Das ist die eine Seite der Medaille! Mon, 02 Apr 2012 07:32:03 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Illusionen-und-Wirklichkeit-der-Linken/704c1088i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Fraktionsuebergreifende-Unterstuetzung-im-Kreistag-fuer-Erhalt-der-bewaehrten-Gerichtsstrukturen/702c1085i1p/index.html Zum gemeinsamen Antrag von FDP, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen zum Erhalt der Amtsgerichte im Landkreis Ludwigslusterklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der FDPFraktionim Kreistag Ludwigslust-Parchim Thomas HELDBERG:Am Donnerstag diskutiert der Kreistag auf Antrag der FDP, demsich auch Die LINKE und Bündnis90/Die Grünen angeschlossenhaben, das angekündigte Vorhaben der Landesregierung, durch Anpassung der Gerichtsstrukturen an die neuen Kreisgrenzen, von 21 Amtsgerichten im Land 13 zu schließen. Damit wären auch mindestens zwei der drei Amtsgerichte im Landkreis Ludwigslust-Parchim im Bestand gefährdet. Tue, 27 Mar 2012 13:16:49 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Fraktionsuebergreifende-Unterstuetzung-im-Kreistag-fuer-Erhalt-der-bewaehrten-Gerichtsstrukturen/702c1085i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Erhalt-einer-buergernahen-Struktur-der-Amtsgerichte/695c1076i1p/index.html Zu den Plänen der Landesregierung, die Anzahl der Amtsgerichte zu kür-zen, erklärt der Vorsitzende der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Mecklenburg-Vorpommern (VLK M-V e.V.) Gino Leonhard: Der Vorstand der VLK M-V hat sich in seiner Vorstandssitzung am 29.2.2012 für den Erhalt einer bürgernahen und bewährten Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen. Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU sieht vor, die Zahl der Amtsgerichte an die Kreisstruktur anzupassen. Die Landesregie-rung plant, die Zahl der Gerichtsstandorte von 21 auf 8 oder gar 5 zu verringern. Die VLK Mecklenburg-Vorpommern lehnt die geplante Gerichts-strukturreform hinsichtlich der Amtsgerichte in dem aktuell beab-sichtigten Umfang unter anderem aus folgenden Gründen ab: Mon, 19 Mar 2012 13:44:05 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Erhalt-einer-buergernahen-Struktur-der-Amtsgerichte/695c1076i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Erfolg-fuer-die-FDP-Sieg-fuer-die-Pressefreiheit/691c1068i1p/index.html Die FDP hat sich erfolgreich für mehr Pressefreiheit in Deutschland eingesetzt. Künftig dürfen Journalisten nicht mehr belangt werden, wenn sie zugespielte Informationen aus Behörden und Ministerien veröffentlichen, die eigentlich geheim sind. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Rügen, Gino Leonhard: „Endlich hat die Koalition diesen längst überfälligen Beschluss gefasst. Ein großes Privileg unserer Gesellschaft, das gegenüber vielen anderen Ländern auf unserer Erde deutlich unterschätzt wird. Wir Liberale stärken damit die Pressefreiheit. Künftig soll sichergestellt werden, dass Journalisten bei Veröffentlichung von zugespieltem Material nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat verfolgt werden.“ Wed, 14 Mar 2012 07:59:27 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Erfolg-fuer-die-FDP-Sieg-fuer-die-Pressefreiheit/691c1068i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Kuendigungen-teilweise-vermeidbar/686c1059i1p/index.html SCHWERIN. Zu den Plänen für das Mecklenburgische Staatstheater erklärt FDP-Stadtvertreter Stev Ötinger: Nach Ansicht der Schweriner Liberalen sind die vom Generalintendanten des Mecklenburgischen Staatstheaters Joachim Kümmritz beabsichtigten bis zu 79 Kündigungen teilweise vermeidbar. "Leider können wir nicht alle Arbeitsplätze retten. Das Theater muss sparen. Bis zu 79 Kündigungen sind aber überzogen", sagt der FDP-Stadtvertreter Stev Ötinger und kritisiert Generalintendant Kümmritz heftig. "Die Bezahlung des Orchesters nach dem A-Status wird überhaupt nicht angepackt, dabei macht der Unterschied -einschließlich Chor- fast 900.000 € jährlich aus. Das sind etwa 20 Arbeitsplätze." Wed, 07 Mar 2012 13:54:28 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Kuendigungen-teilweise-vermeidbar/686c1059i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Gastfreundschaft-und-Toleranz-darf-in-Binz-nicht-bei-zahlenden-Touristen-aufhoeren/684c1057i1p/index.html Anlässlich der Entscheidung des Betriebsausschusses derKurverwaltung Binz, die geplante Veranstaltung des Regenbogenvereins Stralsunds nicht zu genehmigen, erklärtder Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Mecklenburgund Vorpommern e.V, Robert Zilm, in Rostock:„Die Abwägung der Gemeinde Binz, dem Schutz von betrunkenenPersonen an Himmelfahrt größeren Vorrang einzuräumen, als einer Aktion für Freiheit, Gleichberechtigung und Toleranz zeugt von einem tradiertem Gesellschaftsbild des 19. Jahrhunderts. Die Gastfreundschaft und Toleranz gegenüber Gästen, vondenen die Gemeinde Binz seit Jahre lebt, darf nicht beizahlenden Touristen aufhören. Es wird Zeit, dass auch Binz in der heutigen Gesellschaft ankommt und Freiheit, Gleichberechtigung und Toleranz nicht nur als Lippenbekenntnisse vor sich her trägt.“ Wed, 07 Mar 2012 07:37:20 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Gastfreundschaft-und-Toleranz-darf-in-Binz-nicht-bei-zahlenden-Touristen-aufhoeren/684c1057i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Sozialtour-der-FDP-Schwerin/680c1052i1p/index.html Schwerin. Im Rahmen einer Sozialtour informierten sich die Mit-glieder der FDP Schwerin über die Arbeit der RAA Schwerin e.V. und der Anker Sozialarbeit gGmbH in Schwerin. Die Schulsozialarbeiterin Katrin Klenz und der Sozialarbeiter Védaste Kabalira stellten die schulbezogene Projektarbeit der RAA Schwerin vor. Als Ergebnis wurden die Liberalen in ihren Forderungen bestä-tigt, dass Schulsozialarbeit sozialräumlich zu organisieren sei und nicht an der Schulhoftür aufhört. „Die Schulsozialarbeit kann offene Kinder- und Jugendarbeit nicht ersetzen, vielmehr ergänzt sie die Arbeit bestehender Angebote“, so der Kreisvorsitzende der FDP Schwerin Sascha Priebe. Thu, 01 Mar 2012 09:20:34 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Sozialtour-der-FDP-Schwerin/680c1052i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Pruefbericht-nicht-ignorieren/678c1049i1p/index.html Hansestadt Wismar: Anlässlich des in der Bürgerschaftssitzung am 23.02.2012 zur Beschlussfassung vorgelegten Prüfberichtes über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 äußert sich FDP-Fraktionsvorsitzender René Domke:  „Die FDP-Fraktion erteilt der Bürgermeisterin und ihrem Nachfolger nicht die Entlastung für das Haushaltsjahr 2010. Seit Jahren festge-stellte Mängel sind auch 2010 wieder feststellbar. Dass diese noch immer nicht abgestellt wurden, zeigt eine fortwährende Missachtung durch die Verwaltungsspitze. Ein besseres Forderungs-management ist geboten bei offenen überfälligen Forderungen von 4,5 Mio. EUR. Eine rechtzeitige Vereinnahmung ist angesichts der Haushaltslage und der hohen Inanspruchnahme von Kassenkrediten bis zu 7,7 Mio. EUR zwingend. Fri, 24 Feb 2012 10:33:15 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Pruefbericht-nicht-ignorieren/678c1049i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Jahresempfang-der-FDP-M-V-am-21-Februar/676c1045i1p/index.html „Wachstum für Deutschland - Chancen für die Menschen'': Schwerin: Der Jahresempfang des FDP-Landesverbandes M-V war auch in diesem Jahr wieder gut besucht. Rund 170 Gäste fanden den Weg in das Schweriner Restaurant Krömer, um sich aus erster Hand über die Politik der Landes- und der Bundes-FDP zu informieren und angeregt zu diskutieren. Der diesjährige Empfang stand ganz unter dem Motto "Wachstumschancen nutzen". Der designierte Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, legte als Gastredner den Fokus auf die Mitte der Gesellschaft, die sich nicht vom Staat abhängig machen wolle. "Die FDP setze auch weiterhin konsequent auf Wachstum und Marktwirtschaft. Mecklenburg-Vorpommern würde mit Blick auf das im bundesweiten Vergleich  unter-durchschnittliche Wirtschaftswachstum eine liberale marktwirtschaftliche Partei der Mitte gut tun", so Patrick Döring. Eröffnet wurde der Jahresempfang durch den Kreisvorsitzenden der FDP Schwerin, Sascha Priebe. Der FDP-Landesvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian Ahrendt  sprach sich zur geplanten Justizreform in M-V für den Erhalt der Amtsgerichte aus. "Die Menschen haben Anspruch auf gerichtliche Hilfe vor Ort. Wenn von über 20 Amtsgerichten nur acht übrig bleiben, dann nimmt man ihnen das Recht, schnell und einfach gerichtliche Hilfe zu erhalten." Wed, 22 Feb 2012 09:02:35 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Jahresempfang-der-FDP-M-V-am-21-Februar/676c1045i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Oeffentliches-Sponsoring-beweist-gesellschaftliche-Verantwortung/672c1039i1p/index.html Auf der vergangenen Kreisvorstandssitzung der FDP Stralsund diskutierte der Kreisvorstand über die Sponsoring- und Spendenpraxis von öffentlichen Unternehmen. Dazu stellt der Kreisvorsitzende der FDP Stralsund, Nico Völker, folgendes fest:"Vielfach wurde in der Vergangenheit über die Sponsoringpraxis von öffentlichen Unternehmen diskutiert und leider auch gestritten. Dabei beweisen die Unternehmen in Zeiten Knapper öffentlicher Kassen, dass Spenden und Sponsoring ein Ausdruck bürger-schaftlichen Engagements zur Förderung des Gemeinwohls gerade auch in Stralsund ist. Dieses hat eine lange Tradition und wird in diesem Sinne auch ausdrücklich begrüßt und soll gefördert werden. Fri, 17 Feb 2012 07:53:23 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Oeffentliches-Sponsoring-beweist-gesellschaftliche-Verantwortung/672c1039i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Kaufen-langfristig-guenstiger-als-Mieten/665c1029i1p/index.html Der Mietvertrag des Stadthauses wurde den Stadtvertretern und Sachkundigen Bürgern der Stadt Schwerin nur als Tischvorlage im Hauptausschuss vorgelegt. „Hier geht es nicht um den Kauf von ein paar Briefmarken“, ereifert sich Stev Ötinger, Stadtvertreter der FDP, „sondern um eine, den Haushalt der Stadt über Jahre belastende, gravierende Entscheidung. Ich möchte gerne Einsicht in den Mietvertrag und nicht nur eine Beschreibung der Verwaltung, was darin steht. Wie wir wissen, kommt es bei Verträgen auf jedes Wort und Komma an.“ Nach erster Überprüfung der Tischvorlage zum Mietvertrag durch die FDP-Stadtvertreter bleibt eine Vielzahl von offenen Fragen. Wie sind die Kündigungsmodalitäten, ist eine Indexierungsklausel vorgesehen und wenn ja, ist eine rückwirkende Inanspruchnahme ausgeschlossen? Bei Gewerberäumen werden in Schwerin zwischen ca. 5,00 und 7,00 Euro Kaltmiete angesetzt. Warum ist die Miete für das Stadthaus höher? Fri, 03 Feb 2012 11:33:43 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Kaufen-langfristig-guenstiger-als-Mieten/665c1029i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/FDP-Kreisverbaende-Ludwigslust-und-Parchim-machen-ersten-Schritt-zur-Fusion-Parteitage-sollen-im-Maerz-entscheiden/660c1023i1p/index.html Zur gemeinsamen Kreisvorstandssitzung erklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag Ludwigslust-Parchim Thomas HELDBERG: Die Vorstände der FDP Ludwigslust und Parchim haben sich auf ihrer gemeinsamen Sitzung für eine Fusion ihrer Kreisverbände ausgesprochen, um im neuen Großkreis mit einer Stimme zu sprechen. Im März werden die Mitglieder auf Parteitagen über diesen Schritt entscheiden. Neben dem Organisatorischen wurde an diesem Abend mit den Vertretern der FDPKreistagsfraktion über aktuelle Themen der Kreispolitik beraten. Die FDP spricht sich unter anderem dafür aus, zu prüfen, welche Chancen und Risiken eine Fusion der beiden Sparkassen im Kreisgebiet mit sich bringen könnte. Dabei sollen insbesondere die Auswirkungen auf die Städte Parchim, Sternberg und Lübz als Träger der Sparkasse Parchim-Lübz besonders berücksichtigt werden. Thu, 02 Feb 2012 08:52:15 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/FDP-Kreisverbaende-Ludwigslust-und-Parchim-machen-ersten-Schritt-zur-Fusion-Parteitage-sollen-im-Maerz-entscheiden/660c1023i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Holocaust-Opfer-nicht-laenger-instrumentalisieren/651c1014i1p/index.html Zum 67. Jahrestag der Befreiung der Überlebenden desKonzentrationslagers Auschwitz-Birkenau sowieInternationalem Holocaust-Gedenktag erklären derKreisvorsitzende der FDP Rostock, Dr. Rolando Schadowskisowie der Leiter des Arbeitskreises „Werte, Gesellschaft undIntegration“ in der FDP Rostock, Roland v. Klaeden:„Der im deutschen Namen begangene, industrielldurchgeführte Völkermord an rund sechs Millioneneuropäischer Juden ist ein Verbrechen, das in derGeschichte der Menschheit bisher ohne Beispiel gebliebenist. So etwas darf sich niemals mehr wiederholen! Fri, 27 Jan 2012 08:45:42 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Holocaust-Opfer-nicht-laenger-instrumentalisieren/651c1014i1p/index.html http://relaunch.mv.liberale.de/Entwarnung-bei-drohender-Steuernachzahlung-fuer-Landestheater-Parchim/646c1006i1p/index.html Die FDP-Fraktion hat sich bei der Kreisverwaltung zur Diskussion um drohende Steuernachzahlungen für die Theatermanagement GmbH (TheMa) informiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag Ludwigslust-Parchim Thomas HELDBERG:Auf Nachfrage der FDP-Kreistagsfraktion gibt die Kreisverwaltung Ludwigslust-Parchim Entwarnung in Bezug auf potentielle Steuernachzahlungen für die Theatermanagement GmbH(TheMa). Problematisch ist die noch nicht vom Finanzministerium bestätigte Gemeinnützigkeit und der immer noch nicht vorhandene Eintrag der Gesellschaft ins Handelsregister, an der das Volkstheater Rostock und das Mecklenburgische Landestheater Parchim beteiligt sind. Dem Mecklenburgischen Landestheater drohen nach Rücksprache der Kreisverwaltung mit den Beteiligten aber keine Nachzahlungen in Höhe von 200.000 Euro, wie Anfang Januar noch in den Medien berichtet wurde. Die Stadt Rostock hat das bestätigt. Grundlage dafür seien Einschätzungen einer Wirtschaftsprüfung. Fri, 20 Jan 2012 08:52:08 GMT http://relaunch.mv.liberale.de/Entwarnung-bei-drohender-Steuernachzahlung-fuer-Landestheater-Parchim/646c1006i1p/index.html